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Sitzung Gemeinderat am 16.12.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Frageviertelstunde
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2. Neubau Feuerwehrgerätehaus Schallstadt; Beschluss der Planungsgrundlage und Erstellung Entwurfsplanung
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3. Abriss und Wiederaufbau eines Mehrfamilienhauses, Unter der Kirch, Flst. 10, Gemarkung Wolfenweiler
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4. Anbindung von Anschlüssen über das „Upgrade graue Flecken“ im
Bundesförderprogramm Breitband beim Infrastrukturausbau im weißen Fleck durch
den Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald; Nachtragsvergabe -
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5. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
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6. Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wasserversorgung Schallstadt für das Wirtschaftsjahr 2024 (1. Januar bis 31. Dezember)
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7. Kalkulation der Wassergebühren für die Jahre 2026/2027
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8. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Schallstadt vom 28. Juni 2022
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9. Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Schallstadt für 2026
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10. Gebührenkalkulation Abwasser 2026/2027
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11. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Schallstadt vom 28. Juni 2022
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12. Annahme von Spenden
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13. Anfragen aus dem Gemeinderat
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14. Mitteilungen der Verwaltung
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Neubau Feuerwehrgerätehaus Schallstadt; Beschluss der Planungsgrundlage und Erstellung Entwurfsplanung
Neubau Feuerwehrgerätehaus Schallstadt; Beschluss der Planungsgrundlage und Erstellung Entwurfsplanung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Abriss und Wiederaufbau eines Mehrfamilienhauses, Unter der Kirch, Flst. 10, Gemarkung Wolfenweiler
Abriss und Wiederaufbau eines Mehrfamilienhauses, Unter der Kirch, Flst. 10, Gemarkung Wolfenweiler
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Anbindung von Anschlüssen über das „Upgrade graue Flecken“ im
Bundesförderprogramm Breitband beim Infrastrukturausbau im weißen Fleck durch
den Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald; Nachtragsvergabe
Anbindung von Anschlüssen über das „Upgrade graue Flecken“ im
Bundesförderprogramm Breitband beim Infrastrukturausbau im weißen Fleck durch
den Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald; Nachtragsvergabe
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Der Beschluss wurde einstimmig abgelehnt.
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Ergebnis:
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Ja0
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Nein12
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Enthalten1
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Befangen1
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wasserversorgung Schallstadt für das Wirtschaftsjahr 2024 (1. Januar bis 31. Dezember)
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wasserversorgung Schallstadt für das Wirtschaftsjahr 2024 (1. Januar bis 31. Dezember)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Kalkulation der Wassergebühren für die Jahre 2026/2027
Kalkulation der Wassergebühren für die Jahre 2026/2027
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Schallstadt vom 28. Juni 2022
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Schallstadt vom 28. Juni 2022
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Schallstadt für 2026
Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Schallstadt für 2026
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Gebührenkalkulation Abwasser 2026/2027
Gebührenkalkulation Abwasser 2026/2027
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Schallstadt vom 28. Juni 2022
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Schallstadt vom 28. Juni 2022
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Annahme von Spenden
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
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Öffentlicher Teil: 17:30
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Waldseemüller-Straße 1 · 79227 Schallstadt
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