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Sitzung Gemeinderat am 23.09.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Ausscheiden von Frau Gemeinderätin Ellen Joos aus dem Gemeinderat
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2. Feststellung von Hinderungsgründen und Verpflichtung des neuen Gemeinderates Herr Michael Gawel
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3. Nachrücken bzw. Neubesetzung des Technischen Ausschusses, des Verwaltungsausschusses und des Gemeinsamen Ausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schallstadt/Ebringen/Pfaffenweiler
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4. Frageviertelstunde
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5. Bebauungsplan "Ortsmitte Mengen"
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
- Billigung des geänderten Planentwurfs und Durchführung einer erneuten Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB -
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6. Fortschreibung der Gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände zur Festsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2024/2025 und 2025/2026;
- Satzung vom 23. September 2025 zur Änderung der Satzung
über die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertageseinrichtungen der Gemeinde
Schallstadt vom 18. August 2020 (Benutzungsordnung) -
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7. Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche, Flurstück Nr. 5673/0, Gemarkung Wolfenweiler
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8. Anfragen aus dem Gemeinderat
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9. Mitteilungen der Verwaltung
Uhrzeit
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Öffentlicher Teil: 18:30
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Waldseemüller-Straße 1 · 79227 Schallstadt
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