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Sitzung Gemeinderat am 22.10.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Frageviertelstunde
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2. 5. Antrag gemäß § 6 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) i.V. m. § 49 ff. Luftverkehrs-Zulassungsordnung (LuftVZO) auf unbefristete Verlängerung der Genehmigung zur Einrichtung und zum Betrieb eines Ultraleicht-Sonderlandeplatzes für Motorschirme und Motorschirmtrikes in der Gemeinde Schallstadt, Gemarkung Mengen, FlSt.Nr. 4397
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3. Antrag auf Teilumbau und -sanierung EG und Anbau Neubau mit 2 Geschossen und Verbindungsbau, Flst. 30, Winzerstraße, Gemarkung Schallstadt
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4. Landessanierungsprogramm "Ortsmitte Schallstadt"; Aufhebung der Sanierungssatzung gemäß § 162 BauGB
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5. Bestellung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinsamen Gutachterausschusses „Markgräflerland-Breisgau“ bei der Stadt Müllheim für die Legislaturperiode 2 (01.01.2025 - 31.12.2028);
hier: Vorschlag des Gemeinderats der Gemeinde Schallstadt -
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6. Anfragen aus dem Gemeinderat
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7. Mitteilungen der Verwaltung
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. 5. Antrag gemäß § 6 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) i.V. m. § 49 ff. Luftverkehrs-Zulassungsordnung (LuftVZO) auf unbefristete Verlängerung der Genehmigung zur Einrichtung und zum Betrieb eines Ultraleicht-Sonderlandeplatzes für Motorschirme und Motorschirmtrikes in der Gemeinde Schallstadt, Gemarkung Mengen, FlSt.Nr. 4397
5. Antrag gemäß § 6 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) i.V. m. § 49 ff. Luftverkehrs-Zulassungsordnung (LuftVZO) auf unbefristete Verlängerung der Genehmigung zur Einrichtung und zum Betrieb eines Ultraleicht-Sonderlandeplatzes für Motorschirme und Motorschirmtrikes in der Gemeinde Schallstadt, Gemarkung Mengen, FlSt.Nr. 4397
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Der Beschluss wurde abgelehnt.
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Ergebnis:
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Ja0
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Nein12
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Antrag auf Teilumbau und -sanierung EG und Anbau Neubau mit 2 Geschossen und Verbindungsbau, Flst. 30, Winzerstraße, Gemarkung Schallstadt
Antrag auf Teilumbau und -sanierung EG und Anbau Neubau mit 2 Geschossen und Verbindungsbau, Flst. 30, Winzerstraße, Gemarkung Schallstadt
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Landessanierungsprogramm "Ortsmitte Schallstadt"; Aufhebung der Sanierungssatzung gemäß § 162 BauGB
Landessanierungsprogramm "Ortsmitte Schallstadt"; Aufhebung der Sanierungssatzung gemäß § 162 BauGB
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Bestellung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinsamen Gutachterausschusses „Markgräflerland-Breisgau“ bei der Stadt Müllheim für die Legislaturperiode 2 (01.01.2025 - 31.12.2028);
hier: Vorschlag des Gemeinderats der Gemeinde Schallstadt
Bestellung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinsamen Gutachterausschusses „Markgräflerland-Breisgau“ bei der Stadt Müllheim für die Legislaturperiode 2 (01.01.2025 - 31.12.2028);
hier: Vorschlag des Gemeinderats der Gemeinde Schallstadt
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Öffentlicher Teil: 18:30
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Waldseemüller-Straße 1 · 79227 Schallstadt
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