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Abstimmungsergebnis Satzung vom 24. Februar 2026 zur Änderung der Hauptsatzung vom 26. Januar 2021
Sitzung Gemeinderat am 24.02.2026
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5 Satzung vom 24. Februar 2026 zur Änderung der Hauptsatzung vom 26. Januar 2021
Satzung vom 24. Februar 2026 zur Änderung der Hauptsatzung vom 26. Januar 2021
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Festlegung des Termins und der Themen für eine Einwohnerversammlung
Sitzung Gemeinderat am 24.02.2026
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4 Festlegung des Termins und der Themen für eine Einwohnerversammlung
Festlegung des Termins und der Themen für eine Einwohnerversammlung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Grundsatzentscheidung – Projekt „Neue gemeinsame Sportanlage Schallstadt / Mengen"
-Prüfauftrag an die VerwaltungSitzung Gemeinderat am 24.02.2026
- Ja 11
- Nein 2
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3 Grundsatzentscheidung – Projekt „Neue gemeinsame Sportanlage Schallstadt / Mengen"
-Prüfauftrag an die VerwaltungGrundsatzentscheidung – Projekt „Neue gemeinsame Sportanlage Schallstadt / Mengen"
-Prüfauftrag an die VerwaltungAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein2
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Annahme von Spenden
Sitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6 Annahme von Spenden
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Neubau eines Zweifamilienhauses mit Carport, Flst. 30/5, Mooswaldstraße,
Gemarkung SchallstadtSitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5 Neubau eines Zweifamilienhauses mit Carport, Flst. 30/5, Mooswaldstraße,
Gemarkung SchallstadtNeubau eines Zweifamilienhauses mit Carport, Flst. 30/5, Mooswaldstraße,
Gemarkung SchallstadtAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Bebauungsplan "Ortsmitte Mengen"
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten (2.) Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB im Rahmen der Gesamtabwägung
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBSitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4 Bebauungsplan "Ortsmitte Mengen"
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten (2.) Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB im Rahmen der Gesamtabwägung
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBBebauungsplan "Ortsmitte Mengen"
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten (2.) Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB im Rahmen der Gesamtabwägung
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Feuerwehr"
1. Behandlung der zur freiwilligen frühzeitigen eingegangenen Stellungnahmen
2. Billigung des Entwurfs und Beschluss der Offenlage gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i.V.m. § 13a BauGBSitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Feuerwehr"
1. Behandlung der zur freiwilligen frühzeitigen eingegangenen Stellungnahmen
2. Billigung des Entwurfs und Beschluss der Offenlage gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i.V.m. § 13a BauGBBebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Feuerwehr"
1. Behandlung der zur freiwilligen frühzeitigen eingegangenen Stellungnahmen
2. Billigung des Entwurfs und Beschluss der Offenlage gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i.V.m. § 13a BauGBAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja14
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Freiwillige Feuerwehr Schallstadt, Abteilung Mengen;
- Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen StellvertretersSitzung Gemeinderat am 27.01.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2 Freiwillige Feuerwehr Schallstadt, Abteilung Mengen;
- Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen StellvertretersFreiwillige Feuerwehr Schallstadt, Abteilung Mengen;
- Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen StellvertretersAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport, Im Letzfeld, Flst. 5009, Gemarkung Mengen
Sitzung Technischer Ausschuss am 13.01.2026
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2 Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport, Im Letzfeld, Flst. 5009, Gemarkung Mengen
Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport, Im Letzfeld, Flst. 5009, Gemarkung Mengen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
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Ja9
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Neuaufteilung des Gebäudes als Mehrgenerationenhaus, zwei abgeschlossene Wohneinheiten, Anhebung des Satteldachfirstes, Errichtung von zwei Gauben und Anbau einer Außentreppe mit Hebebühne ins EG, Flst. 5842, Gehrenweg, Gemarkung Wolfenweiler
Sitzung Technischer Ausschuss am 13.01.2026
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1 Neuaufteilung des Gebäudes als Mehrgenerationenhaus, zwei abgeschlossene Wohneinheiten, Anhebung des Satteldachfirstes, Errichtung von zwei Gauben und Anbau einer Außentreppe mit Hebebühne ins EG, Flst. 5842, Gehrenweg, Gemarkung Wolfenweiler
Neuaufteilung des Gebäudes als Mehrgenerationenhaus, zwei abgeschlossene Wohneinheiten, Anhebung des Satteldachfirstes, Errichtung von zwei Gauben und Anbau einer Außentreppe mit Hebebühne ins EG, Flst. 5842, Gehrenweg, Gemarkung Wolfenweiler
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:9
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Ergebnis:
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Ja9
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Anspruch für Grundschüler auf Förderung in einer Tageseinrichtung
- Gründung der Ganztagsbetreuung Schallstadt gGmbHSitzung Gemeinderat am 13.01.2026
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1 Anspruch für Grundschüler auf Förderung in einer Tageseinrichtung
- Gründung der Ganztagsbetreuung Schallstadt gGmbHAnspruch für Grundschüler auf Förderung in einer Tageseinrichtung
- Gründung der Ganztagsbetreuung Schallstadt gGmbHAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Anbindung von Anschlüssen über das „Upgrade graue Flecken“ im
Bundesförderprogramm Breitband beim Infrastrukturausbau im weißen Fleck durch
den Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald; NachtragsvergabeSitzung Gemeinderat am 16.12.2025
- Ja 0
- Nein 12
- Enthalten 1
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4 Anbindung von Anschlüssen über das „Upgrade graue Flecken“ im
Bundesförderprogramm Breitband beim Infrastrukturausbau im weißen Fleck durch
den Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald; NachtragsvergabeAnbindung von Anschlüssen über das „Upgrade graue Flecken“ im
Bundesförderprogramm Breitband beim Infrastrukturausbau im weißen Fleck durch
den Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald; NachtragsvergabeAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
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Ja0
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Nein12
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Enthalten1
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Befangen1
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Annahme von Spenden
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2025
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12 Annahme von Spenden
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Schallstadt vom 28. Juni 2022
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2025
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Schallstadt vom 28. Juni 2022
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Schallstadt vom 28. Juni 2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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-
Abstimmungsergebnis Gebührenkalkulation Abwasser 2026/2027
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2025
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Gebührenkalkulation Abwasser 2026/2027
Gebührenkalkulation Abwasser 2026/2027
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Schallstadt für 2026
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2025
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9 Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Schallstadt für 2026
Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Schallstadt für 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Schallstadt vom 28. Juni 2022
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2025
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8 Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Schallstadt vom 28. Juni 2022
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Schallstadt vom 28. Juni 2022
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
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Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Kalkulation der Wassergebühren für die Jahre 2026/2027
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2025
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7 Kalkulation der Wassergebühren für die Jahre 2026/2027
Kalkulation der Wassergebühren für die Jahre 2026/2027
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wasserversorgung Schallstadt für das Wirtschaftsjahr 2024 (1. Januar bis 31. Dezember)
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2025
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wasserversorgung Schallstadt für das Wirtschaftsjahr 2024 (1. Januar bis 31. Dezember)
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wasserversorgung Schallstadt für das Wirtschaftsjahr 2024 (1. Januar bis 31. Dezember)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2025
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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